Neues aus und für Hemer

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Ihre SPD Hemer

Landespolitik Michael Groschek: Panik auf der schwarz-gelben Titanik

Zum angekündigten Veto von Jürgen Rüttgers gegen die geplanten Steuerentlastungen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Es herrscht Panik auf der schwarz-gelben Titanik. Während sich die FDP an diesem Wochenende in die Wagenburg nach Berlin verzogen hat, geht Jürgen Rüttgers auf Jürgen Rüttgers los.

Offensichtlich haben die aktuellen Umfragen, die keine Mehrheit für CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen mehr sehen, so viel Panik bei der CDU ausgelöst, dass Rüttgers sich von sich selbst distanziert.

Als stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU hat Jürgen Rüttgers im Koalitionsvertrag das „Möwenpicksteuergeschenk“ mitbeschlossen und bis vor kurzem Steuersenkungen als zwingend notwendig gefordert. Jetzt warnt es in seiner Rolle als Ministerpräsident vor seinen eigenen Aussagen.
Noch am 15. Dezember erklärt Rüttgers in seinem eigenen Videopodcast: „Ich glaube, dass das, was man vor der Wahl gesagt hat, auch nach der Wahl getan werden muss, und deshalb müssen die Steuersenkungen kommen.“

Das ist ein Comeback der Rolle Rüttgers: opportunistische Anpassung an Wochenendschlagzeilen, statt verantwortungsvoller und geradliniger Politik.

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Veröffentlicht am 07.02.2010

Ortsverein Neuanfang beim SPD-Ortsverein Hemer

Unsere Landtagskandidatin Inge Blask gratulierte dem neuen Vorstand

Vorstandswahl mit überzeugendem Ergebnis
Nach den schmerzlichen Rücktritten im Dezember 2009 wurde während der Jahreshauptversammlung ein neuer Vorstand gewählt. Zuvor dankte der Übergangsvorsitzende Stefan Stegbauer den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Siegfried Tomczak, Christa Wipper und Werner Thienelt. Die Mitglieder spendeten den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit anhaltenden Beifall.

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Veröffentlicht am 05.02.2010

Landespolitik Hannelore Kraft: Umfrage zeigt Unzufriedenheit der Menschen mit der schwarz-gelben Bildungs- und Kommunalpolitik

Die aktuelle Umfrage zeigt, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen in der Bildungspolitik längst weiter sind als die CDU/FDP-Landesregierung. Die Menschen möchten, dass in der Bildungspolitik endlich die Weichen in Richtung Chancengerechtigkeit für alle Kinder gestellt werden. Sie haben längst erkannt, dass es bildungs- und sozialpolitisch unverantwortlich ist, bereits neunjährige Kinder in Schubladen einzusortieren, aus denen sie kaum noch herauskommen. Auch unter den CDU-Anhängern gibt es eine Mehrheit für längeres gemeinsames Lernen. Dies macht deutlich, dass CDU-Ministerpräsident Rüttgers in seiner eigenen Partei längst zum ideologischen Dinosaurier der Schulpolitik geworden ist. Eine Zustimmung von 60 Prozent der Bevölkerung für längeres gemeinsames Lernen macht deutlich: Die SPD ist mit ihrem Bildungskonzept "Beste Bildung für alle" auf dem richtigen Weg. Mit einer SPD-Regierung wird es nach der Landtagswahl am 9. Mai kein 'Weiter so' in der Schulpolitik geben. Wir wollen, dass alle Kinder über die Grundschulzeit hinaus länger gemeinsam lernen.

Auch in Sachen Kommunalfinanzen sind sich die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen einig: Ein überwältigende Mehrheit will, dass die Landesregierung den Kommunen aus ihrer dramatischen Finanzkrise heraushilft. Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, leugnet Schwarz-Gelb schlichtweg die desolate Lage der Kommunen. Das nenne ich Realitätsverlust. Das Land muss endlich seiner verfassungsrechtlichen Verpflichtung gegenüber den Kommunen nachkommen und Wege aus der Schuldenkrise eröffnen. Wir haben mit unserem 'Stärkungspakt Stadtfinanzen' bereits ein Konzept zur Entschuldung der Kommunen sowie für mehr Investitionen und Beschäftigung in den Städten und Gemeinden entwickelt, das wir sofort nach der Landtagswahl umsetzen werden.

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Veröffentlicht am 28.01.2010

Allgemein 125 Jahre TV Deilinghofen 1885

Am Sonntag konnte der TV Deilinghofen 1885 sein 125 jähriges Jubiläum feiern. Als Festrednerin war die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Leichtatlethikverbandes Dagmar Freitag geladen. Inge Blask, Landtagskandidatin der SPD, überreicht für die SPD Hemer ein kleines Gastgeschenk.
Dem TV Deilinghofen an dieser Stelle nochmals einen herzlichen Glückwunsch und sportlich viel Erfolg auch in den nächsten 125 Jahren!

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Veröffentlicht am 13.01.2010

Ortsverein Siegfried Tomczak ist zurückgetreten

Siegfried Tomczak ist am 30.11. 2009 mit sofortiger Wirkung vom Amt des Vorsitzenden des SPD-Ortsvereines zurückgetreten.
Als Gründe hat er benannt:
Nach 10 Jahren als Vorsitzender wollte Siegfried bei den turnusmäßigen Neuwahlen des Vorstandes im Februar 2010 nicht mehr zur Verfügung stehen.
Auslöser für den Rücktritt war nun die Kritik am Kommunalwahlkampf und an der Arbeit des Vorstandes, die auf der Klausurtagung des SPD-Ortsvereines am 20.11. geäußert wurde.
Er übernimmt in einem Brief die Gesamtverantwortung für den Wahlkampf, wobei sich selbstver-ständlich der Vorstand insgesamt dafür verantwortlich fühlt.
Siegfried wollte mit seinem jetzigen Schritt auch im Hinblick auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf 2010 rechtzeitig den Weg frei machen für einen neuen Vorstand. Er bleibt Ratsmitglied sowie Mitglied der SPD-Fraktion und bietet dem neuen Vorstand ausdrücklich seine Unterstützung an.
Bereits vor einigen Tagen hatte Peter Berger seinen Rücktritt als Geschäftsführer des Ortsvereines erklärt.

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Veröffentlicht am 08.12.2009